Die Zolltarifnummer dient der eindeutigen Identifizierung von Waren, sie erleichtert die Anwendung von Handels- und Steuervorschriften, die Erstellung von Außenhandelsstatistiken und die Festlegung der geltenden Zoll- und Steuersätze.
Die Zolltarifnummer ist so aufgebaut, dass ihre Ziffern die Klasse der Ware, das Kapitel innerhalb dieser Klasse, die Kategorie innerhalb dieses Kapitels und die Beschreibung der Ware innerhalb dieser Kategorie definieren. Die Zolltarifnummer gibt Aufschluss über die Zölle, Steuern und damit verbundenen Verfahren, die geltenden Handelsregeln, Kontingente und Kontingente. Er gibt an, welche Waren für die Einfuhr oder Ausfuhr verboten sind oder in welchen Fällen eine Lizenz, eine amtliche Bescheinigung oder andere besondere Bedingungen erforderlich sind.
Eine falsche Einstufung kann sogar dazu führen, dass Steuern und Zölle nicht korrekt entrichtet werden. Wenn wir nicht auf die korrekte Einstufung des Produkts achten, erfüllen wir möglicherweise eine Verpflichtung, die wir nicht erfüllen sollten, oder wir zahlen keine Zölle oder Steuern für ein Produkt, das wir hätten zahlen müssen. Diese Art von Fehlern kann zur Zahlung zusätzlicher Abgaben und sogar von Strafen führen.
Unserer Erfahrung nach kann es bei der zolltariflichen Einstufung von Produkten zwischen den Ländern Unterschiede geben. So kann beispielsweise ein von der Muttergesellschaft verwendeter zentraler Tarifcode im Land der Tochtergesellschaft nicht korrekt sein, und die von einem Geschäftspartner bei einer Transaktion verwendete Klassifizierung sollte nicht ungeprüft akzeptiert werden.
Dieses Risiko lässt sich relativ leicht minimieren, wenn die Zolltarifeinreihungen in regelmäßigen Abständen mit Hilfe eines Fachmanns überprüft werden.
Die Europäische Union hat die Kombinierte Nomenklatur und die Bestimmungen für ihre Anwendung in der Verordnung 2658/87 des Rates angenommen, aber da sich die Regeln ständig ändern, wird jedes Jahr eine Änderung der Verordnung veröffentlicht. Da die KN mehr als tausend Seiten an Zöllen enthält und im Laufe des Jahres mehrfach geändert wird, gibt es eine Schnittstelle, das TARIC-System, für die Zolltarifnummern, um ihre praktische Anwendung zu erleichtern. Dabei handelt es sich um eine Online-Datenbank mit den aktuellen Zolltarifnummern und den dazugehörigen Bestimmungen. Die Datenbank listet also nicht nur die Zolltarifpositionen auf und benennt sie, sondern enthält auch die EU-weiten Zoll-, Handels- und Agrarvorschriften für den Außenhandel in jeder Tarifposition.
Zolltarifliche Einreihung von Waren, die aus verschiedenen Bestandteilen, Stoffen bestehen
Theoretisch ist es einfach, Waren legal anzumelden: Sie müssen den Zolltarifcode und den Zollsatz herausfinden, zum Beispiel kostenlos über die deutsche Zoll-Website oder über den EU-Zolltarif (TARIC). Doch was ist zu tun, wenn die Waren aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzt sind, zum Beispiel wenn die Waren zur Hälfte aus Spielzeug und zur Hälfte aus Lebensmitteln (Schokolade) bestehen?
Maßgeblich für die Einreihung von Waren ist der Zolltarif der Europäischen Union. Das entscheidende Kriterium für die zolltarifliche Einreihung von Waren sind im Allgemeinen ihre objektiven Merkmale und Eigenschaften, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen sowie in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs definiert sind.
Darüber hinaus sind nach ständiger Rechtsprechung die vom Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens erstellten Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) und die von der Europäischen Kommission erstellten Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) eine wichtige, nicht verbindliche Hilfe bei der Auslegung der einzelnen Tarifpositionen.
Gemische, Waren, die aus verschiedenen Stoffen oder Bestandteilen bestehen, und Warenzusammenstellungen in Aufmachungen für den Einzelverkauf, die nicht nach der Allgemeinen Vorschrift 3 a) eingereiht werden können, werden nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, sofern dieser Stoff oder Bestandteil bestimmt werden kann.
Die Bestimmung des wesentlichen Charakters erfordert eine sorgfältige Prüfung des betreffenden Erzeugnisses, auch zu Abgrenzungszwecken: Das Merkmal, das den Charakter eines Erzeugnisses bestimmt, ist je nach Art des Erzeugnisses unterschiedlich. Es kann sich z. B. aus der Art und Zusammensetzung des Stoffes oder des Bestandteils, aus seinem Volumen, seiner Menge, seinem Gewicht, seinem Wert oder aus der Bedeutung des Stoffes für die Verwendung der Ware ergeben
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