Vietnam hat sich in den letzten Jahren zu einem der
attraktivsten Ziele für ausländische Direktinvestitionen
(FDI) in Südostasien entwickelt und bietet ausländischen
Investoren vielfältige Möglichkeiten Investitionsprojekte
zu tätigen. Zu diesen Investitionsmöglichkeiten
gehören die
1. Investition in Form der Gründung einer Gesellschaft
2. Durchführung eines Investitionsprojekts
3. Investition in Form eines
Geschäftskooperationsvertrages
4. Investition in Form einer Kapitaleinlage oder des Erwerbs von
Anteilen oder Kapital
Für ausländische Direktinvestitionen gelten in Vietnam
besondere Vorschriften, und zwar sowohl vor als auch während
und nach der Aufnahme der Geschäftstätigkeiten in
Vietnam. Die Einhaltung der Gesetze und Vorschriften und eine
effektive Kommunikation mit den örtlichen Behörden sind
somit ein entscheidender Faktor für den Erfolg der
Investition. Doch wie gestaltet sich der Marktzugang für
ausländische Investoren in Vietnam? Der Zugang zum
vietnamesischen Markt wird hauptsächlich durch das
Investitionsgesetz und das Unternehmensgesetz von 2020 geregelt.
Diese Gesetze definieren die Rahmenbedingungen für FDI,
einschließlich der Anforderungen an die Gründung von
Unternehmen und der Einholung von Genehmigungen. Daneben legen sie
auch fest, in welche Sektoren (bedingte Sektoren) und in welche
Geschäftstätigkeiten (bedingte
Geschäftstätigkeiten) konkret investiert werden
dürfen.
Sowohl das Investitionsgesetz und das Unternehmensgesetz sehen vor,
dass für Investitionsprojekte ein
Investitionsregistrierungszertifikat (sog. Investment Registration
Certificate; IRC) und ein Unternehmensregistrierungszertifikat
(sog. Enterprise Registration Certificate ERC) bei den örtlich
zuständigen Behörden beantragen müssen. Investoren
müssen in diesem Zusammenhang einen detaillieren
Investitionsantrag einreichen, der Aussagen über das Projekt,
die Finanzierung und die geplante Geschäftstätigkeit
trifft. Dies kann sehr zeitaufwendig sein und ist mit der
Einreichung von einer Vielzahl von Unterlagen und Nachweisen
verbunden, sodass eine frühzeitige Planung ratsam ist.
Das IRC bildet die Grundlage für
Geschäftsaktivitäten ausländischer Investoren und
kann auch Voraussetzung für die Beantragung weiterer
Genehmigungen erforderlich sein. Sie enthält Informationen zu
den wichtigsten Einzelheiten des Investitionsprojekts,
einschließlich des Investitionsziels, der Dauer, des
Investitionskapitals (Eigen- und Fremdkapital) und der Namen der
Investoren. Die Ausstellung des IRC dauert durchschnittlich 15 Tage
ab dem Zeitpunkt des Eingangs der vollständigen
Antragsunterlagen bei der zuständigen
Investitionsbehörde. Die Beantragung erfolgt bei der
örtlich zuständigen Investitions- und
Planungsbehörde (Department of Investment and Planning,
DIP).
Im nächsten Schritt muss auch der Investor auch das
Unternehmensvehikel registrieren, das die Investition tätigen
soll, und ein ERC erlangen. Sobald das ERC ausgestellt ist, hat das
Projektunternehmen offiziell den Status einer juristischen Person
und kann nach vietnamesischem Recht seine
Geschäftstätigkeit unter eigenem Namen aufnehmen.
Insgesamt vier Unternehmensformen kommen für die Registrierung
in Betracht:
1. Einzelunternehmen
Ein Einzelunternehmen ist ein solches, dass aus einer einzigen
Person besteht, die für den gesamten Betrieb mit ihrem
Gesamtvermögen haftet. Sie darf keine Wertpapiere emittieren,
bei seiner Gründung weder Kapital einbringen noch Anteile bzw.
Aktien an Personengesellschaften, Gesellschaften mit
beschränkter Haftung oder Aktiengesellschaften erwerben.
Gleichzeitig darf der Inhaber des Einzelunternehmens nicht selbst
Inhaber eines Familienunternehmens oder
Komplementär/persönlich haftender Gesellschafter einer
Personengesellschaft sein.
2. Personengesellschaft (Partnerschaft)
Eine Personengesellschaft ist eine Gesellschaft, bei der es
mindestens zwei Gesellschafter gibt, die gemeinsam Inhaber des
Unternehmens sind und unter denselben Namen firmieren. Neben den
persönlich haftenden Gesellschaftern kann es auch
kapitaleinbringende Gesellschafter (Komplementäre) geben. Der
persönlich haftende Gesellschafter haftet mit seinem
Gesamtvermögen für die Verbindlichkeiten der
Gesellschaft. Der kapitaleinzahlende Gesellschafter kann eine
natürliche oder juristische Person sein, deren Haftung
für Verbindlichkeiten der Gesellschaft auf die Höhe der
vereinbarten Kapitaleinlage beschränkt ist. Auch die
Personengesellschaft ist nicht berechtigt, Wertpapiere zu
emittieren.
3. Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit mehreren
Gesellschaftern (Limited Liability Company, LLC) und
Aktiengesellschaft (Joint Stock Company, JSC)
Eine Mehrpersonengesellschaft mit beschränkter Haftung ist
eine Gesellschaft bestehend aus 2-5 natürlichen oder
juristischen Personen als Gesellschafter. Die Haftung der für
die Schulden und sonstigen Verbindlichkeiten der Gesellschaft
entspricht dem von ihnen eingebrachten Stammkapital. Die
Gesellschaft darf weder, außer zum Zwecke der Umwandlung in
eine Aktiengesellschaft, Aktien noch Anleihen/Schuldverschreibungen
ausgeben.
Eine Aktiengesellschaft ist eine Gesellschaft, bei der das
Grundkapital in gleichwertige Anteile aufgeteilt ist (Aktien).
Aktionäre können natürliche oder juristische
Personen sein, wobei die Mindestzahl der Aktionäre drei
beträgt, während ihre Höchstzahl unbegrenzt ist. Die
Haftung des Aktionärs für Schulden und Verbindlichkeiten
der Gesellschaft entspricht dem Betrag des von ihm in die
Gesellschaft eingebrachten Kapitals. Aktionäre können
nach Maßgabe des Unternehmensgesetzes ihre Aktien auf andere
Personen übertragen.
4. Einpersonengesellschaft mit beschränkter Haftung
Eine Einpersonengesellschaft mit beschränkter Haftung ist eine
Gesellschaft, die aus einer einzigen natürlichen oder
juristischen Person (Alleingesellschafter) besteht. Der
Alleingesellschafter haftet für die Schulden und sonstigen
Verbindlichkeiten der Gesellschaft bist zur Höhe des
Stammkapitals. Die Einpersonengesellschaft darf nur Aktien zum
Zwecke der Umwandlung in eine Aktiengesellschaft ausgeben. Anleihen
und Schuldverschreibungen sind hingegen grundsätzlich
ausgabefähig.
Bei Fragen und für weitere Einzelheiten steht Ihnen Dr. Oliver Massmann unter omassmann@duanemorris.com gerne zur Verfügung. Dr. Oliver Massmann ist Generaldirektor von Duane Morris Vietnam LLC
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