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By Gerhard Hochedlinger
Wie in HLMK-Newsletter 2017/01 ausführlich dargelegt, ist es mittlerweile gefestigte höchstgerichtliche Rechtsprechung, dass Gesellschaftereinlagen bei Personengesellschaften ohne ...
By HLMK Rechtsanwalte
Die Klägerin hatte ihren PKW vor einem längeren Krankenhausaufenthalt auf einem Parkplatz der Krankanstalt abgestellt. Diese Verkehrsflächen – nicht aber auch die (Eis)Fläche zwischen geparkten Fahrzeugen ...
By Monika Ploier
Der Entscheidung des OGH lag der Sachverhalt zugrunde, dass eine Mutter wegen hohen Fiebers und Teilnahmslosigkeit ihres damals acht ...
By HLMK Rechtsanwalte
Die Marke „Baumeister § Bauanwalt §" ist irreführend und darf von Baumeistern nicht verwendet werden, weil der durchschnittliche Verbraucher aufgrund der Bezeichnung „Bauanwalt"...
By HLMK Rechtsanwalte
Neben der hauptsächlich gebräuchlichen Individualmarke bestand bereits bislang die Möglichkeit der Verbandsmarke (Kollektivmarke).
By Paul Höntsch
Gewerberechtliche Geschäftsführer sind gemäß § 39 Abs 1 GewO zum einen dem Gewerbeinhaber, mithin dem Unternehmen gegenüber für die fachlich einwandfreie...